Stellungnahme zum Landwirtschaftsgesetz
Die LGU will mehr Natur in der Landwirtschaft statt immer intensivere Bewirtschaftungsformen. Der Staat soll schwerpunktmässig ökologische Leistungen, Vielfalt und die Pflege der Kulturlandschaft fördern. Aktuell ist ein neues Landwirtschaftsgesetz in der Vernehmlassung. Die LGU nimmt kritisch Stellung.
Landwirtschaftsflächen haben vielfältige Aufgaben. Neben der Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse dienen sie vor allem auch als Lebensraum für Pflanzen und Tiere und als Erholungsraum für Menschen. Klarer Auftrag an die Landwirtschaft soll daher die nachhaltige Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und die Erhaltung der natürlichen Artenvielfalt sein. Anders als in der schweizerischen Gesetzgebung wird der ökologische Ausgleich im vernehmlassten Gesetzesentwurf nicht grundlegend als Ziel aufgefasst. Wir sind der Auffassung, dass sich die Landwirtschaft der Verantwortung gegenüber dem Naturschutz nicht entziehen kann. Der Staat wird aufgefordert diese Verantwortung wahr zu nehmen und die Landwirte in ihrer Arbeit zum Gemeinwohl vermehrt zu unterstützen.
Unsere wichtigste Forderung:
Mehr Qualität im ökologischen Ausgleich!
Die
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit will das Gesetz beispielsweise mit Anreizen
zur Flächenzusammenlegung und Bodenverbesserung fördern. Resultat werden
intensiv genutzte Monokulturen ohne Rückzugsräume für wildlebende Pflanzen und
Tiere sein. Zusätzlich wird eine Verschärfung der Anerkennungsbedingungen
landwirtschaftlicher Betriebe angestrebt, Subventionen werden in erster Linie
an mittelgrosse und grosse Landwirtschaftsbetriebe ausbezahlt. Insgesamt
gefährden diese Massnahmen sowohl die Produktionsvielfalt landwirtschaftlicher
Erzeugnisse als auch die Vielfalt landwirtschaftlicher Nutzflächen und
Grenzstandorte. Logische Konsequenz daraus ist ein merkbarer Verlust der
Lebensraum- und Artenvielfalt.
Dem Gegenüber bietet der vorliegende Gesetzesentwurf keinerlei zusätzlichen
Anreize zum ökologischen Ausgleich, die bestehende Gesetzgebung wird in diesem
Bereich eins zu eins übernommen. Die LGU fordert deshalb dringend, den
ökologischen Ausgleich klar als Grundsatzziel aufzuführen. Hierzu erachten wir
die Einführung einer Öko-Qualitätsverordnung als wichtige und zeilführende
Massnahme.
Hier
finden Sie die ausführliche Stellungnahme:
LGU-Stellungnahme vom 20. Dezember 2007 zum Landwirtschaftsgesetz (pdf)
Vernehmlassunsbericht (pdf; 10.6MB)
